Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen beginnt seine Veröffentlichung „Programm Lebendige Gewässer – Muster Umsetzungsfahrplan" vom April 2011 mit folgendem Einleitungstext:


Ein wesentlicher Baustein des Maßnahmenprogramms zur Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie ist das „Programm Lebendige Gewässer". Mit diesem Programm sollen die Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstrukturen und der Durchgängigkeit konkretisiert und umgesetzt werden. Das Programm Lebendige Gewässer trägt nicht nur zur Erreichung ökologischer Ziele und zur verbesserten Adaptionsfähigkeit der ökologischen Systeme an den Klimawandel bei, sondern auch zum Hochwasserrückhalt, zum Naturschutz und zur Regional- und Stadtentwicklung. Diese Synergien ergeben sich um so mehr, je stärker die Umsetzung des Programms Lebendige Gewässer „in der Örtlichkeit" selbst gestaltet wird.
Ein wesentliches Instrument zur Umsetzung des Programms Lebendige Gewässer ist die kooperative Erarbeitung von Umsetzungsfahrplänen.


Weitere wichtige Handlungsfelder des Maßnahmenprogramms neben dem Programm Lebendige Gewässer, wie etwa die Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen aus Abwassereinleitungen oder die Maßnahmen zur Reduzierung der stofflichen Belastungen der Gewässer und des Grundwassers durch die Landwirtschaft werden mit anderen Instrumenten (Abwasserbeseitigungskonzepte, Beratungskonzepte) bearbeitet.
Zur Erleichterung des Mitwirkungsprozesses der vielen an der Gestaltung des Programms Lebendige Gewässer interessierten – oft landesweit organisierten – Gruppen, zur Erleichterung von behördlichen Verfahrensabläufen und Förderentscheidungen bei den Wasserbehörden einschließlich des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz und nicht zuletzt zu Gunsten der landesweiten Auswertbarkeit und Zusammenfassung für Berichtszwecke gegenüber der EU soll eine Vergleichbarkeit der Umsetzungsfahrpläne sichergestellt werden.
Mit diesem Dokument wird ein Muster-Umsetzungsfahrplan beschrieben. Der Muster-Umsetzungsfahrplan ist so angelegt, dass eine Übernahme und Fortschreibung der gewässerspezifischen Planungen in eine „Planungsdatenbank" möglich ist.
 
Der Umsetzungsfahrplan soll eine Übersicht über die seit 2000 durchgeführten sowie die bis 2027 vorgesehenen Maßnahmen zur ökologischen Gewässerentwicklung und –unterhaltung geben. Er ist ein Beitrag zur Planungssicherheit für die Maßnahmenträger und die politisch Verantwortlichen vor Ort und ermöglicht eine Vorausschau auf behördliche Verwaltungsaufgaben und den Fördermittelbedarf.
 
Der Umsetzungsfahrplan dient folgenden Zwecken:

Er soll die im Bewirtschaftungsplan aufgezeigten Finanzierungs- und Planungsvorbehalte ausräumen, in- dem er transparent aufzeigt, wie die Bewirtschaftungsziele bis 2027 erreicht werden sollen. Er dient in diesem Sinne als Hilfsinstrument zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele.


Er soll die seit Inkrafttreten der EG-Wasserrahmenrichtlinie durchgeführten Maßnahmen zur ökologischen Gewässerentwicklung dokumentieren. Er ist damit eine Grundlage für den 2012 anzufertigenden Zwischenbericht zur Umsetzung des Maßnahmenprogramms. Der Zwischenbericht ist an die EU-Kommission abzugeben, gleichzeitig ist ein Zwischenbericht zur Information von Politik und Öffentlichkeit in Nordrhein-Westfalen vorgesehen.


Er soll für die Maßnahmen der Folgejahre den Fördermittelbedarf annoncieren und wird damit ein wesentliches Kriterium bei zukünftigen Förderentscheidungen sein.


Er soll fortgeschrieben werden.






Der Aggerverband hat die Erarbeitung dieser Umsetzungsfahrpläne in seinem Verbandsgebiet abgeschlossen..


Die Abschlussveranstaltung dieses Planungsprozesses war am 23.01.2012 in Gummersbach .


 
Auf diesem Projekt-Portal finden Sie die Unterlagen und Projektinformationen zu den Workshops der einzelnen Planungseinheiten. Bitte melden Sie sich an und Sie erhalten Zugriff auf die entsprechenden Dokumente.